Beitrag des Berliner Bündnis gegen IG-Farben:

 

Zur Einstimmung ein paar Eindrücke vom vergangenen Wochenende: Wie in zahlreichen anderen Städten demonstrierten auch in Lüneburg einige Tausend Menschen gegen einen Irak-Krieg. Hier fasste ein Demonstrant die gesammelten deutschen Erkenntnisse zum Thema Krieg in der Feststellung zusammen „Es hat nie einen gerechten Krieg gegeben“. Wie immer gehen in Vorkriegszeiten in Deutschland Entlastungswünsche und Ressentiment Hand in Hand, wenn es darum geht, die eigene unvergleichliche Erfahrung mit Krieg und Vertreibung zum Maß aller Dinge zu machen. Auf einer Demonstration in Düren am 8. Februar wurde hinter dem provisorischen Rednerpult ein Transparent mit der Aufschrift „Wir in Düren haben den 16. November 1944 nicht vergessen!“ hochgehalten, und auch wenn man es nicht weiß, darf vermutet werden, dass an diesem Tag alliierte Bomben auf Düren trafen. Im Unterschied zur deutschen Bevölkerung, deren Durchhaltewillen den Bombenkrieg erst notwendig machte, ist die irakische Bevölkerung jedoch tatsächlich Opfer einer Diktatur.

Die Vergangenheit hat diese Friedensbewegung restlos eingeholt. Das zeigte schon ein Transparent auf der Demonstration in München am vergangenen Samstag mit den Konterfeis von Adolf Hitler und George Bush und die Aufschrift „Club der Weltverbesserer“, das zeigte eine Antikriegsdemonstrantin auf der Montagsdemo in Berlin am 3. Februar mit dem Schild „Däubler-Gmelin hatte Recht!“. Dergleichen ließe sich vieles aufzählen, von deutsch-naiv – „Wie viele tote Kinder ist ein Diktator wert?“ – bis lyrisch-verblödet: „Mach dich davon, du ölfressender Dämon!“ Aber dass die Friedensbekundungen dieser Art aufklärungsfreie Zonen markiert, in denen sich nur aufhalten kann, wer dieses anheimelnde Ambiente erträgt und die ihr inne wohnende Tendenz zu Mord und Totschlag zu verleugnen in der Lage ist: diese Erkenntnis ist alles andere als neu. Und niemand aus der radikalen Linken, der sich heute an diesen Aktivitäten beteiligt, kann leugnen, mit dieser Erkenntnis in Berührung gekommen zu sein.

 

Am Wenigsten jedoch die linke Wochenzeitung Jungle World, die deswegen, ausgerechnet anlässlich der Proteste gegen die Münchener Sicherheitskonferenz, endlich zwischen einer „linken Antikriegsbewegung“ und einer „staatstragenden Friedensbewegung“ unterscheiden zu können meint. Dort hatte es zwei Demonstrationen gegeben, die linke wurde von so linken Gruppen wie attac und dem Münchener Friedensbündnis veranstaltet, die andere von Oberbürgermeister Ude. Aber worin bestand der Unterschied zwischen den Demonstrationen? Die diesjährige Demonstration sei, so kolportiert die Jungle World, „von antikapitalistischen Positionen dominiert worden ... Das zeigte sich auch daran, dass ein großer so genannter internationalistischer Block die Demonstration anführte, wobei Transparente und Fahnen mit nationalistischen, antisemitischen und rassistischen Zeichen und Texten verboten worden waren.“ Tatsächlich war das Verbot auf Nationalfahnen existierender Staaten eingeschränkt worden: auf seine Palästina-Fahne wollte doch niemand verzichten. Antizionistische Transparente ließen sich nur dann als nicht-antisemitisch bezeichnen, wenn man die Verbindung von Antizionismus und Antisemitismus leugnet. So weit, so antikapitalistisch.

Aber worin unterschieden sich denn nun die Demonstrationen? Aus dem Aufruf zur linken Demo zitiert die Jungle World: „Wir sind Teil der weltweiten Widerstandsbewegung, die sich seit Seattle über Genua, Porto Allegre und Barcelona entwickelt hat, und wir lassen uns nicht auseinander dividieren.“ Das hätten auch zahlreiche Teilnehmer der anderen Demonstration unterschrieben, und die Hoffnung, dass es der Bundesregierung nicht nur um den Frieden, sondern auch um Konkurrenz zur USA zu tun sei, werden ebenfalls viele von ihnen geteilt haben. Wenn es einen Unterschied gegeben hat, dann lag er vielleicht im Durchschnittsalter der Demoteilnehmer, das bei der linken Demo einige Jahre unter dem der „staatstragenden“ gelegen haben dürfte.

Der Unterschied lag auch nicht darin, dass die eine Demo affirmativ, die andere sich kritisch begriff. Die von der Jungle-Autorin kritisierte Sichtweise der Süddeutschen Zeitung, die einfach alle Aktivitäten zu einem Friedensspektakel vermengte, trifft den Kern: Für die feinen Unterschiede, die die Jungle World sich herbeilügen muss, um endlich auch auf Antikriegskurs zu gehen, ist in einer deutschen Friedensbewegung kein Platz. Ebenso wenig, wie in der Jungle World noch Platz ist für eine Anzeige, die diese Veranstaltung ankündigen sollte. Obwohl rechtzeitig losgeschickt und mehrmals besprochen, fehlte sie in der aktuellen Ausgabe, wie auch jeder Hinweis. Stattdessen bedankt man sich im Editorial auf die typisch zickig-schnodderige Tour für einen offenen Brief, in dem die Redaktion davor gewarnt wird, die Zeitung einer „(anti-)deutschtümelnden Hegemonie“ auszuliefern. Mit dem Nichtabdruck unserer Anzeige hat man sicherlich einen entscheidenden Schritt getan, das zu verhindern. Es ist ein bisschen wahnsinnig und ein bisschen absurd, aber derartige Ab- und Ausgrenzungsrituale gegen antideutsche Bellizisten werden zurzeit überall gefeiert. Dazu gehört, dass im Wahn die Kritik nicht einmal mehr wahrgenommen werden kann. Dass davon noch eine Ahnung besteht, belegt nicht zuletzt jener Artikel, der im Wesentlichen aus Verlautbarungen der Veranstalter der linken Demo besteht, deren Informationen unüberprüft wiedergegeben werden, wie die völlig übertriebene Behauptung, auf der linken Demo wären 30.000 Leute gewesen. Der kleine, aber stetig nagende Zweifel vermittelt sich in der skrupulösen Handhabung der Zitate, die keinerlei Rückschluss auf die Position von Autorin oder Redaktion zulassen soll.

 

Mehrere Zeitungen berichteten am Mittwoch von einem merkwürdigen Vorfall auf der Pressekonferenz der Friedensbewegung zur morgigen Demo: „Der Friedensaufruf beginnt stürmisch. 15 Aktivisten dringen in den Saal im Berliner DGB-Haus ein, in dem eben die Pressekonferenz zur Großdemonstration gegen den Irak-Krieg am 15. Februar begonnen hat. Die Gruppe nennt sich ‚Kommando Sir Arthur Harris‘ (in Nachkriegsdeutschland eher als ‚Bomber-Harris‘ bekannt), zieht ein Transparent hervor (‚Kein Frieden für Saddam, kämpfe, altes Europa‘) und verliest ein krudes Manifest. Daneben stehen die empörten Veranstalter vom ‚Aktionsbündnis 15. Februar‘ und tun nichts. ‚Keine Gewalt! Lieber raus gehen‘, schreit ein Pax-Christi-Vertreter immer wieder. Es lärmt. Die Gruppe aber bleibt unbeirrbar; so machtlos kann Gewaltfreiheit sein“, berichtet die Süddeutsche Zeitung, deren Reporter im deutschnationalen Überschwang wohl die Sprachkompetenz sonst wohin rutschte. Wer aus „Fight old europe“ „Kämpfe, altes Europa“ machen kann, für den heißt Sir auf Deutsch auch „Bomber“. Die taz schließt ihren Bericht mit dem Satz: „Welche Aktionsform das Kommando Sir Arthur Harris wählen wird, um die erwarteten Massen auf die ideologischen Tücken jeglicher USA-Kritik hinzuweisen, blieb gestern leider offen.“

Selbstverständlich sollte alles unterlassen werden, der Friedensbewegung Tipps zu geben. Sich den Untiefen des deutschen Sendungsbewusstseins in ideologiekritischer Absicht zu nähern, setzt die Erkenntnis voraus, dass dort nichts zu gewinnen und niemand zu agitieren ist. Das heißt nicht, dass es falsch wäre, der Friedensbewegung, wo es möglich ist, auf den Nerven herumzutrampeln. Allerdings: Nicht einmal das wird die morgige antideutsche Kundgebung leisten können, sie ist lediglich ein Angebot an alle, die sich nicht verkriechen wollen – was aber auch verständlich ist. Eine Kritik jedoch, die sich darauf beschränkt, die deutsche Friedenssehnsucht zu denunzieren, selbst jedoch versichern muss, ebenfalls gegen den Krieg zu sein oder wenigstens gegen Amerika, übt sich in Einverständnis, weil sie der Illusion einer linksradikalen Bewegung gegen diesen Krieg anhängt. Es gibt nur diese Bewegung, wie sie sich aktuell zeigt, und wie sie aussieht, ist kein Zufall – trotzdem und eben deswegen mitzumarschieren, wie es Thomas Ebermann auf einer Jungle World-Veranstaltung empfohlen hat, kommt einem Offenbarungseid gleich. Dass die deutsche Wiedervereinigung 1989 nicht nur das Ende des Ostblocks, sondern auch der Untergang des Westens sein würde, brachte damals Wolfgang Pohrt auf den Punkt, das war der zwingende Schluss aus der Kritik der Friedensbewegung der Achtzigerjahre. Die aktuelle Friedensbewegung markiert den endgültigen deutschen Abschied von der Westbindung. Darin sind sich nämlich alle einig, der Münchener Oberbürgermeister, der Bundeskanzler, die Autonomen und die Jungle World-Autorin. Die hysterische Reaktion auf die Äußerungen des amerikanischen Ministers für narzisstische Kränkungen, Donald Rumsfeld, zeigen nur, dass er die Wahrheit traf, als er Deutschland einer zuerst dem „alten Europa“ und dann einer antiimperialistischen und antizionistischen Triade zuordnete. Man hat gerade den Amerikanern die Reeducation noch weniger verziehen als die Bombennächte und findet sich nun auf Seite derer wieder, die den antiimperialistischen Kampf gegen das Empire fordern. Die Unmenschlichkeit und Unvernunft der Friedensdeutschen, die die Aufrechterhaltung des Ba’th-Regimes für Frieden halten und die jede Lüge glauben, wenn sie nur zur Entlastung des deutschen Gewissens beiträgt, liegt weniger in ihren Argumenten von Blut und Öl als in ihrer Durchhaltemoral, deren Kern die Abschottung von der Zumutung des Gedankens ist, man könne falsch liegen.

 

Ein beeindruckendes Beispiel jener Ahnung vom Hauch eines Zweifels gab die Friedenspfarrerin Ute Vos, die in einer Rede auf einer Demonstration am 3.2. in Saarbrücken die von der New York Times veröffentlichte und von der jungen Welt weiterkolportierte Geschichte über das Halabja-Massaker verbreitete. Nicht Saddam, sondern der Iran soll verantwortlich gewesen sein, und selbstverständlich gab es viel weniger Tote. Was die New York Times zum Abdruck dieser Geschichtslüge eines ehemaligen CIA-Agenten bewogen hat, war politisches Kalkül und ist Ausdruck der ambivalenten Haltung der US-Demokraten zum Krieg. Kolportiert ins Deutsche ist sie willkommene Entlastung und muss sofort unter die Menschen gebracht werden. Frau Vos berichtet, sie habe in ihrer Rede eine „erst am 3. Februar (also am Tag der Demonstration) erschienene Information aus der New York Times öffentlich weitergegeben“ – wie Rainer Rupp wenige Tage später in der jungen Welt. Und warum? „Weil ich entsetzt war, wie abhängig wir von den Medien sind. Denn jahrelang hatte ich die Bilder von giftgasgetöteten Kurden im Dorf Halabja im Nordirak vor Augen als Beweis für die Gräueltaten von Saddam Hussein. Und nun, gerade an dem Tag, als ich gegen den Krieg gegen den Irak sprechen wollte, meldete sich ein ehemaliger CIA-Mann zu Wort und behauptete, dass meine bisherige Auffassung falsch sei.“ Ein Wink des Himmels, den die Pfäffin nicht ignorieren kann, zu verlockend ist die Aussicht auf ein klein wenig Legitimation für die unhaltbare Antikriegspose. Ein „ehemaliger CIA-Mann“ verspricht ebenso wie der Name der Zeitung Seriosität. Aber dann: „Und nun habe ich als evangelische Pfarrerin mit zwei Sätzen in meiner Rede ihre (der Kurden) grausame Geschichte verharmlost.“ Sie hat diese Geschichte nicht verharmlost, sie hat sie geleugnet, als evangelische Pfarrerin, und nun will sie sich in ihrem Offenen Brief entschuldigen. Sie weiß aber auch, wie ihr das passieren konnte: „Ich habe mich, bevor ich die neuen Infos weitergegeben habe, nicht genügend informiert und ich habe mich zudem nicht in die Lage derer versetzt, die Opfer der Gräueltaten Saddam Husseins geworden sind. Ich habe mir nicht vorgestellt, welch ohnmächtiges Entsetzen ich in ihnen auslöse, wenn ich den Diktator entlaste.“ Der letzte Satz steht paradigmatisch für die Verschmelzung von Entlastungswunsch und Ressentiment, die nicht selten mit Leugnung oder Erfindung von Massakern einher geht. Ihr Ausdruck ist das Desinteresse für die wirklichen und das bedingungslose Mitleid für die eingebildeten Opfer. Die Ursachen dieser organisierten Unvernunft haben jedoch mit den Kurden und mit Saddam nichts zu tun; es geht um das Mitleid mit sich selbst als Deutschen. Das als wirkliche Befreiung empfundene Ende der Westbindung ist zugleich der Anfang des weltweiten „Aufstands gegen das Empire“, zu dem im ersten deutschen Fernsehen aufgerufen wird und dessen Parole „Es hat nie einen gerechten Krieg gegeben“ die Drohung beinhaltet, diesem Mangel abzuhelfen. Ein für allemal – „und wenn alles in Scherben fällt.“

 

Tjark Kunstreich